Definition Patronatserklärung

Lesezeit: 2 Minuten

Definition Patronatserklärung: Die konzerninterne Patronatserklärung kann als Kreditsicherungsmaßnahme innerhalb eines Konzerns angesehen werden. Dabei wird sie von der Muttergesellschaft zugunsten der Tochtergesellschaft ausgesprochen, um die Kreditwürdigkeit zu verbessern. Inhalt und Umfang dieser Erklärung sind nicht festgeschrieben und richten sich immer nach den jeweiligen Umständen. Demnach kann eine Patronatserklärung nur eine einfache Auskunftserteilung sein über die Beteiligungsverhältnisse oder gar eine Verlustübernahmeverpflichtung.

Inhalte der Patronatserklärung

Die Muttergesellschaft wird hier als Patron bezeichnet und muss erklären, dass sie von der Kreditaufnahme der Tochtergesellschaft beziehungsweise von der Eingehung anderer Verbindlichkeiten Kenntnis genommen hat. Allerdings gibt es einen enormen Unterschied im Vergleich zum Schuldenbeitritt oder zu einer Bürgschaft. Die Patronatserklärung beschreibt keine Übernahme einer vertraglichen Zahlungsverpflichtung gegenüber jedem Insolvenzgläubiger, wenn die Tochtergesellschaft diese Verbindlichkeiten nicht mehr erfüllen kann. Generell unterscheidet man jedoch zwischen einer harten und einer weichen Patronatserklärung:

 

  • Weiche Patronatserklärung:

Bei der weichen Erklärung wird vom Patron lediglich die unverbindliche Absichtserklärung verlangt, dass er dem Tochterunternehmen beisteht und Unterstützung leistet. Da es sich um eine Unverbindlichkeit handelt, bietet diese Form der Patronatserklärung keinen weiteren Schutz.

 

  • Harte Patronatserklärung:

Die harte Patronatserklärung hat deutlich mehr Schutz zu bieten. Hierbei verpflichtet sich der Patron sogar dazu, für die Verbindlichkeiten des Tochterunternehmens einzustehen. Zusätzlich gibt es einen Unterschied zwischen der externen und der internen Patronatserklärung. Bei der externen Form verpflichtet sich die Muttergesellschaft gegenüber einem Gläubiger für die Verbindlichkeiten einzustehen. Die interne Patronatserklärung beschreibt das Einstehen für die Verbindlichkeiten gegenüber dem Tochterunternehmen.

 

Wichtig: Unter Umständen bietet die Patronatserklärung nicht die gewünschten Sicherheiten oder kann sogar wertlos sein. Die Durchsetzbarkeit ist meist mit hohen Kosten verbunden.

 

Definition Patronatserklärung?

Mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zu vielen anderen Themen finden Sie auf der Homepage der Kanzlei Schmidt.

Für hilfreiche Videos zu anderen Fragestellungen klicken Sie hier.

Finden Sie diesen Beitrag nützlich? Nützlich Nicht nützlich 0 von 0 Personen finden diesen Beitrag nützlich.